Aktuelles

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Umsetzung der DSGVO – Novelle des Sicherheitspolizeigesetzes verstößt gegen Datenschutzrecht, Verfassungs- und Unionsrecht

Die Novelle des Sicherheitspolizeigesetzes verstößt gegen die DSGVO, Verfassungs- und Unionsrecht, denn die Protokollierung jener Person, die Daten von Betroffenen abfragt, wird explizit ausgeschlossen. Man mag über die ab 25. Mai 2018 geltende Verordnung 2016/679 der Europäischen Union zum Schutz natürlicher Personen bei der Verarbeitung personenbezogener Daten (Datenschutz-Grundverordnung, besser bekannt als DSGVO) geteilter Meinung sein …

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Metall auf Metall III – Vorlage an den EuGH

Stellt die Übernahme von zwei Sekunden einer Rhythmussequenz aus dem Titel „Metall auf Metall“ von der Gruppe Kraftwerk in einem anderen Werk eine Urheberrechtsverletzung dar? Sängerin Sabrina Setlur hat dies im Jahr 1997 nicht so gesehen und die inkriminierten zwei Sekunden übernommen – das hat der Gruppe Kraftwerk nicht gefallen. Seither beschäftigt die Sache die …

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Culpa in contrahendo durch die Verwendung von Emojis

In Israel hat nun ein besonderer Fall einer Verletzung vorvertraglicher Sorgfaltspflichten die Gerichte beschäftigt und zu einer Geldstrafe von immerhin umgerechnet 2.000 Euro geführt. Das Gericht hat die irreführende Verwendung von Emojis, also der kleinen Bildschriftzeichen, die vor allem beim Nachrichtendienst WhatsApp verwendet werden, als Pflichtverletzung beurteilt. Mehr dazu unter: http://derstandard.at/2000058132462/2-000-Euro-Strafe-fuer-irrefuehrendes-Emoj

Intellectual Property

„Intellectual Property Law“ bzw. der Schutz von geistigem Eigentum stellt meinen Tätigkeitsschwerpunkt dar. Ich berate Sie gern in den Bereichen:

  • Urheberrecht und verwandte Schutzrechte
  • Wettbewerbs- und Werberecht
  • Marken, Domains und Namens- und Firmenrechte sowie sonstige Kennzeichen
  • Internetrecht, E-Commerce-Recht und Telekommunikation
  • Datenschutzrecht

Wettbewerbsrecht

Die zentralen Bestimmungen im Wettbewerbsrecht befassen sich mit aggressiven und irreführenden Geschäftspraktiken. Das UWG (Gesetz gegen unlauteren Wettbewerb) bietet Mitbewerbern die Möglichkeit, Rechtsverletzungen durch Konkurrenten gerichtlich zu verfolgen.

Vereinsrecht

Ich unterstütze Sie in allen Phasen des Vereinslebens:

  • Statutenerstellung bzw. Prüfung Ihres Statutenentwurfs
  • Beantwortung aller Fragen zur Struktur des Vereins (Mitgliederstruktur, Zusammensetzung des Leitungsorgans, mögliche zusätzliche Vereinsorgane)
  • Korrespondenz mit der zuständigen Vereinsbehörde
  • Betreuung bei Vereinsstreitigkeiten im Rahmen des Verfahrens vor der Schlichtungseinrichtung sowie notfalls im gerichtlichen Verfahren
  • Bekanntgaben von Statutenänderungen und Vorstandswahlen an die Vereinsbehörde

Zusätzlich stehe ich Ihnen für sämtliche Fragen im Zusammenhang mit Gemeinnützigkeit und Spendenabsetzbarkeit zur Verfügung!

Sie können sich auch gern (und ohne Kostenrisiko!) telefonisch, per E-Mail oder mit dem nachstehendem Kontaktformular mit Fragen und Anliegen an mich wenden.

Maximilian Kralik

Mag. Maximilian Kralik, LL.M.
maximilian.kralik@h-i-p.at

Rechtsanwalt // Partner der Höhne, In der Maur & Partner Rechtanwälte GmbH & Co KG (www.h-i-p.at)

Sprachen: Deutsch und Englisch
Studium an der Universität Wien (Mag. iur.)
Studium an der Queen Mary University of London und an der Technischen Universität Dresden (LL.M. „International Studies in Intellectual Property Law“)
Rechtsanwalt seit 2017

Vortragender an der Donau-Universität Krems und an der FH Wien der Wirtschaftskammer Wien

Kontakt

Ich freue mich über Ihre Nachricht – füllen Sie dazu einfach das nachstehende Formular aus und ich melde mich in Kürze bei Ihnen persönlich.